Schöffe wie oft

Schöffen haben bei der Urteilsfindung wie der Berufsrichter das volle Stimmrecht. Dabei können sie den Berufsrichter überstimmen, da hier eine Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen erforderlich ist. Ansonsten entscheidet das Gericht mit absoluter Mehrheit der Stimmen. Gibt es einen ungefähren Zeitplan, wann man mit dem Aufruf an die Bevölkerung anfängt (evtl. Informationsabend mit aktiven Schöffen , Schreiben an Organisationen wie Fraktionen, Vereine, Institutionen o. Ä.)?

Oder muss man die Mitteilung des Gerichtspräsidenten über die benötigte Zahl der Schöffen abwarten? Sind die Schöffen sich einig, geht nichts gegen sie. Mitte März endet die Bewerbungs­frist für die kommende fünf­jährige Amts­zeit.

Wir erklären, wie man Schöffe wird – und was passiert, wenn es zu wenig Bewerber gibt. Termine bei Euch auch zu Sitzungstagen? Da der Richter krank wurde, hatte ich im letzten jahr nur zwei Sitzungstage.

Seit Anfang diesen Jahres hat hier nun ein neuer Richter eingesetzt, diesen habe ich aber noch nicht kennenlernen können, da in diesem Jahr kein Sitzungstag zustande gekommen ist. Schöffen müssen keine juristische Ausbildung absolviert haben. In Deutschland und Österreich werden ehrenamtliche Richter eingesetzt und spielen eine wichtige Rolle im Hauptverfahren von Strafprozessen.

Dabei haben sie das gleiche Stimmrecht wie ein Berufsrichter und entscheiden gemeinsam über die Schuld und das Strafmaß des Angeklagten. Schöffen entscheiden bei Prozessen gemeinsam mit Berufsrichtern über Schuld und Strafe. Wer in das Amt berufen wir kann es nur bei triftigen Gründen ablehnen. Manche bewerben sich sogar.

Mein Leben als Schöffe Recht und billig. Bekommen ehrenamtliche Richter eigentlich Geld für ihren Einsatz? Beim Schöffen kommt davon aber nur wenig an, wie Peter Maxwill erfahren hat.

Schöffen üben neben dem berufenen Richter „das Richteramt in vollem Umfang und mit gleichem Stimmrecht“ aus (Vorgabe nach GVG). Eine Amts­periode dauert fünf volle Jahre. Bislang durften Schöffen ihr Ehren­amt nur maximal zwei Amts­perioden ausüben.

Diese Regelung wurde aber im vergangenen Sommer abge­schafft. Das heißt, auch wer schon zwei Amts­perioden als Schöffe tätig war, kann sich wieder ins Schöffen­amt wählen lassen. Daher kann ein Schöffe , welcher außerdienstlich bei einer rechtsextremistischen Rockband spielt, von seinem Amt enthoben werden.

Zwar können sich Interessierte gezielt auf die Listen setzen lassen. Oft werden diese aber aus Not oder Bequemlichkeit mit Personen aufgefüllt, die anhand von Meldedaten zufällig ausgewählt werden. Auf den Vorschlagslisten müssen doppelt so viele Kandidaten stehen wie letztlich benötigt werden. Denn auf der zweiten Stufe entscheidet der Schöffenwahlausschuss am jeweiligen Amtsgericht, wer zum Schöffen ernannt wird – und der möchte ja auch eine Wahl haben.

Wer Interesse hat, kann bei seiner Gemeinde eine Bewerbung einreichen. Es kann aber auch sein, dass einem die Tätigkeit von amtlicher Seite angetragen wird. Vielmehr soll ihnen das Rüstzeug vermittelt werden, um ihr Amt selbstbewusst auszuüben.

In den Kursen können sich die Schöffen auch austauschen und erfahren, wie es anderen Laien-Richtern. In die Vorschlagsliste sind mindestens doppelt so viele Personen aufzunehmen, wie nach den Vorgaben des zuständigen Gerichtspräsidenten benötigt werden. Nur wer auf die jeweilige Vorschlagsliste für die Schöffen oder Jugendschöffen gewählt wurde, kann vom Schöffenwahlausschuss auch in das Amt gewählt werden.

Gleichzeitig dienen Schöffen auch als Legitimation, da durch sie Recht im Namen des Volkes gesprochen wird. In Berlin kann man sich für die Tätigkeit als Schöffe bewerben. Von der Stellenanzeige zum Arbeitszeugniss mit nur einem Tool. Wie wird man Schöffe ?