Gründe schöffe zu werden

Schöffen haben – wie die Berufsrichter – die Pflicht, ihr Amt unvoreingenommen, neutral und ohne Vorurteile auszuüben. Solange keine rechtskräftige Verurteilung vorliegt, gilt die Unschuldsvermutung. Sie dürfen sich weder von Zu- oder Abneigungen noch von der Berichterstattung in der Presse beeinflussen lassen. Schöffen müssen keine juristische Ausbildung absolviert haben.

In Deutschland und Österreich werden ehrenamtliche Richter eingesetzt und spielen eine wichtige Rolle im Hauptverfahren von Strafprozessen. Dabei haben sie das gleiche Stimmrecht wie ein Berufsrichter und entscheiden gemeinsam über die Schuld und das Strafmaß des Angeklagten. Gesundheitliche Gründe , § Nr. Amt auszuüben (§ Nr. GVG).

Eine Geisteskrankheit schließt einen Bewerber in jedem Falle aus, ebenso Taubheit oder ausgeprägte Schwerhörigkeit, da in der Hauptverhandlung das Prinzip der Mündlichkeit verletzt. Schöffen sind keine Juristen, aber befragen Zeugen und fällen folgenschwere Entscheidungen. Ein Feature über Gewissenskonflikte, Diskussionen mit den Berufsrichtern und zufällige Begegnungen. Schöffen entscheiden bei Prozessen gemeinsam mit Berufsrichtern über Schuld und Strafe.

Wer in das Amt berufen wir kann es nur bei triftigen Gründen ablehnen. Manche bewerben sich sogar. Der Schöffe muss zu Beginn der Amtsperiode mindestens Jahre, darf aber höchstens Jahre sein.

Neben der persönlichen Begründung, warum man sich als Schöffe bewirbt, sind - wie ich gelesen habe - statistische Rahmendaten ausschlaggebend. Da die Schöffen eine repräsentative Auswahl aus der Bevölkerung darstellen sollten, spielt das eine Rolle. Berufstätige Bewerber haben die besten Erfolgsaussichten. Also gehört es zu ihren Rechten, Fragen an Angeklagte, Zeugen oder Sachverständige zu stellen. Rechtliche Probleme oder juristische Begriffe müssen ihnen erläutert werden.

Da man als Schöffe den Richter auch überstimmen kann, hat man wirklich direkte Einflußmöglichkeit auf die Rechtsprechung, im Sinne des Volkes, ich finde das enorm wichtig. Ganz Bayern sucht derzeit nach Schöffen für die Strafjustiz. In Waldmünchen hat man noch bis 29. März Zeit, sich um dieses Amt zu bewerben oder sich dafür vorschlagen zu lassen. Im Verfahren zur Aufstellung der Vorschlagsliste sind die Gemeindevertretungen und Jugendhilfeausschüsse an diese Gründe nicht gebunden und können auch nicht im Gesetz aufgeführte Gründe jeglicher Art berücksichtigen.

Leitgedanke sollte sein, dass nur ein Schöffe, der sich für die Übernahme des Amtes bereit erklärt hat, dessen Anforderungen auch gerecht werden kann. Wenn Sie einen Brief bekommen, in dem Sie aufgefordert werden, als Schöffin oder als Schöffe zu einer Verhandlung des Landgerichts Berlin zu erscheinen, so ist Ihnen eine sehr wichtige Aufgabe übertragen worden: Sie sollen gemeinsam mit Richterinnen und Richtern des Landgerichts Berlin über eine Strafsache entscheiden. Dabei haben Sie bei der Entscheidung des Gerichts dasselbe Stimmrecht wie die Berufsrichterinnen und Berufsrichter. Schöffen dürfen die Abstimmung über eine Frage nicht verweigern, weil sie bei der Abstimmung über eine vorhergegangene Fra- ge in der Minderheit geblieben sind (§ 2StPO, §§ 1bis 1GVG). Das Amt eines Schöffen ist insbesondere bei Gewaltverbrechen keine leichte Aufgabe.

Aber deshalb gleich die Flinte ins Korn werfen geht auch nicht. Das Oberlandesgericht Celle hat deshalb eine überängstliche Schöffin ihres Amtes enthoben. Schöffe in welcher Abteilung und an welchen Sitzungsta- gen des Schöffengerichts teilnehmen wird. Ob an jedem dieser Tage tatsächlich eine Verhandlung anberaumt wer- den muss, steht bei der Auslosung noch nicht fest. Die Schöffen werden deshalb zu jedem konkreten Sitzungs- tag noch einmal geladen.

Derzeit erstellt die Stadtverwaltung die Vorschlagslisten der Schöffinnen und Schöffen bzw. Ob Bäcker, Leistungssportler oder Hausfrau: Jeder kann Schöffe werden. Laienrichter-Positionen neu vergeben. Allerdings gibt es seit längerem Kritik am Schöffen -Amt.

Schöffen werden eingesetzt, damit die Berufsrichter die Bodenhaftung nicht verlieren und den Bezug zum Volk bzw. Es ist also ein Korrektiv. Lebensrealität behalten. Auch andere Länder kennen diesen Mechanismus.

Aus US Filmen kennt man Geschworenengerichte, bei denen die Geschworenen ebenfalls aus Bürgern ausgewählt werden.