Was darf die Polizei? Weil wir in einem Rechtsstaat leben, sind hierzulande auch Polizeibeamte an Regeln und Gesetze gebunden. Die Polizei in Deutschland darf längst nicht alles. Vorsicht: Wer Argumente für seinen.
Dann darf die Polizei weitere Schritte einleiten, wie die „erkennungsdienstliche Maßnahme“. Darunter fallen – aus fast jedem Krimi bekannt – das Abnehmen der Fingerabdrücke und Fotos vom Gesicht. Weg gibt, die Identität festzustellen.
Und: Der Betroffene muss – spätestens, wenn er fragt – darüber aufgeklärt werden, warum man ihn mit auf die Wache nimmt. Bei einer Polizeikontrolle sind viele nervös. Darf die Polizei zum Beispiel immer einen Alkoholtest machen? Tipp vom Fachmann: Warndreiecke werden heute in Größen hergestellt, die es erlauben, sie in der Türablage zu verstauen – dies ist (wenn sich dort auch noch die Warnweste befindet) nicht nur. Das darf die Polizei grundsätzlich nicht: Dich durchn!
Außer mit Deiner Zustimmung. Schweigen gilt als Zustimmung. Kündigt ein Polizist an, dich zu untern, musst du ihm antworten, um deine Zustimmung zu verweigern.
Ich bin damit nicht einverstanden. Antwortest du: „Nein, das lassen sie. Auch wenn die Polizei unter bestimmten Voraussetzungen „zufällige“ Kontrollen durchführen darf, muss sie die Auswahl einer einzelnen Person im Zweifelsfall rechtfertigen können. Es reicht als Begründung nicht aus, dass man ein äußerliches Klischee erfüllt, beispielweise ‚ausländisch’ aussieht oder jugendlich ist“, sagt Rechtsanwalt Hotstegs vom DAV.
Wird das Handy von der Polizei als Beweismittel gesehen und gibt es dafür einen begründeten Verdacht, besteht jedoch eine Ausnahme. In solchen Fällen darf die Polizei das Handy kontrollieren. Ob Polizisten tatsächlich milde Sorte rauchen, wie Extrabreit sangen - wir wissen es nicht. Andere Fragen lassen sich dagegen einfacher beantworten.
Etwa die, ob sich Polizisten immer ausweisen. noch heute Ihren neuen Job für Fach- und Führungskräfte. Wann darf die Polizei ein Auto durchn? Für alles, was über die Überprüfung der Verkehrssicherheit hinausgeht, ist – wie bei einer Wohnung – grundsätzlich ein richterlicher Durchsuchungsbeschluss notwendig. Erst ein solches Dokument legitimiert die Polizeibeamten dazu, das Fahrzeug zu betreten und zu durchn oder den Kofferraum zu öffnen.
Beim Zoll gelten andere Regelungen. Ausweispflicht, Alkoholtest, Beamtenbeleidigung, Gefahr im Verzug: Wissen Sie wirklich, was die Polizei darf und was nicht? Grundsätzlich darf die Polizei das, sagt Rechtsanwalt Thomas Kinschewski. Es heißt ja nicht umsonst allgemeine Verkehrskontrolle.
Aber man muss auf Aufforderung aussteigen, erzählt Kinschewski. Sein Tipp: Wer mit Alkohol am Steuer erwischt wir sollte nichts sagen. Denn je weiter man mit Alkohol am Steuer gefahren ist, desto schwerer wird nachher die Strafe.
Viele von euch haben in den letzten Wochen immer wieder gefragt, was Polizisten eigentlich dürfen , was nicht und was ihr dagegen tun könnt. Das Fahrzeug betreten, einfach den Kofferraum öffnen gar das Auto durchn dürfen die Polizisten aber nicht. Wer von der Polizei an die Seite gewunken wir folgt meist allen Anweisungen der Beamten.
Dabei dürfen die Polizisten längst nicht alles kontrollieren. Ein Alkoholtest ist zum Beispiel freiwillig.
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